AGB
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| Allgemeines |
| Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt) vom "HerJo Verlag, Inhaber Hermann Jonas" im folgenden "HerJo Verlag" genannt, regeln die Vertragsbedingungen für alle mit unseren Kunden, zu schließenden Verträge. Sie sind Grundlage für alle jetzt und später abgeschlossenen Geschäfte. Sie gelten mit dem Absenden einer Bestellung an uns als akzeptiert. Abweichenden Bedingungen des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung vom HerJo-Verlag; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses. |
| Vertragsschluss |
| Ihre Bestellung betrachten wir als verbindlich und nehmen sie durch Zusendung der bestellten Ware oder Zusendung einer Auftragsbestätigung durch uns an. Telefonische Angaben durch uns sind unverbindlich. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands, möglich. |
| Datenschutz |
| Der Kunde willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten ausschließlich, nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes, zu Zwecken der Auftrags- und Bestellabwicklung und der Pflege der Kundenbeziehung, erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden dürfen. Es besteht ein jederzeitiges Recht zum Widerruf dieser Zustimmung und zur Auskunft über die gespeicherten Daten. |
| Onlineangebote |
| Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. |
| Preisbindung |
| Der Kunde, der Wiederverkäufer ist, verpflichtet sich ausdrücklich, den vom HerJo Verlag oder anderen Verlagen im Rahmen der Preisbindung festgesetzten Ladenpreis einzuhalten, d. h. ihn weder zu erhöhen noch durch anderweitige Preisbestimmung, Rabattgewährung oder sonstige Maßnahmen zu ermäßigen. |
| Preise, Versandkosten |
| Alle unsere Preise sind einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Angebote sind unverbindlich und erfolgen unter dem Vorbehalt eventueller Preisänderungen. Es werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise und Konditionen berechnet. Die Preise schließen die Verpackung ein. Der Kunde trägt die Versandkosten, dies gilt auch für Nachlieferungen. Versand- und Verpackungsart erfolgen nach unserer Wahl, werden aber so kostengünstig wie möglich gehalten. Der Abschluss einer Transportversicherung ist bei uns nicht möglich. |
| Lieferung, Lieferzeiten, Gefahrübergang |
| In der Regel kommt die bestellte Ware innerhalb von 7 Werktagen zum Versand. Es bleibt uns vorbehalten Teillieferungen vorzunehmen. Der HerJo Verlag ist berechtigt im Falle von Lieferhindernissen oder fehlender Verfügbarkeit der Artikel, wahlweise ganz oder teilweise zu liefern oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, gesetzlicher oder behördlicher Anordnung haben wir nicht einzustehen. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch den HerJo Verlag auf den Käufer über. |
| Zahlung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt |
Rechnungen sind sofort zahlbar und ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten, Bankgebühren und Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der HerJo Verlag berechtigt, ihm Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Hinzu kommt der Ersatz aller sonstigen Kosten wie Mahngebühren, Bearbeitungsgebühren, Anwaltskosten, Gerichtskosten und Vergütungen für Inkassounternehmen. Der Kunde ist nicht berechtigt eigene Ansprüche gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher unserer Forderungen unser Eigentum, unabhängig vom Ablauf der Widerspruchsfrist. Der Verlag behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor. |
| Ihr Widerrufs- und Rückgaberecht |
Wir gewähren das nur für Verbraucher geltende gesetzliche Rückgaberecht im Fernabsatz. Diese können die erhaltene Ware innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung ohne Angabe von Gründen an den HerJo Verlag zurück senden. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von EUR 40,- übersteigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für versiegelter Ware aller Art, z.B. eingeschweißte Bücher, Audio- oder Videoaufzeichnungen, CDs, DVDs oder von Software, wenn die versiegelnde Verpackung geöffnet oder beschädigt (Entsiegelung) wurde.
Im Falle des Widerrufes sind Sie zur Rücksendung der unbenutzten und in unbeschädigter Originalverpackung verpackten Ware verpflichtet. Nach Erhalt und Prüfung der Ware, erstatten wir die bereits auf die Warenlieferung getätigte Zahlung (abzüglich der Versandkosten).
Eine durch die Ingebrauchnahme entstandene Wertminderung der gelieferten Ware muss der Kunde ersetzen, sofern die Wertminderung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist.
Beachten Sie bitte unbedingt den folgenden Abschnitt: Rücksendungen, Gefahr und Kosten. |
| Rücksendungen, Gefahr und Kosten |
| Der Käufer trägt die Kosten der Hin- und Rücksendung im Gewährleistungsfall. Der Käufer muss die Ware, unter Beifügung der Original-Rechnung, zu ihrem Schutz in geeigneter Weise verpacken und gegen drohenden Verlust oder Transportschäden versichern. Die uns zugesandte Ware/Lieferung reist auf Gefahr des Käufers. Nehmen Sie bitte vor Rücksendung stets zunächst Kontakt mit uns auf. Unfrei eingesandte oder beschädigte Rücksendungen werden in keinem Fall angenommen. |
| Mängel und Gewährleistung |
Der Kunde hat die von uns gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel, Fehler oder Schäden sind innerhalb von 10 Tagen schriftlich mitzuteilen. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Kunde Anspruch auf kostenlosen Ersatz oder Nachbesserung nach unserer Wahl. Weitergehende Ansprüche und die Haftung für Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Ware ist uns unter Angabe des Mangels, wie im Abschnitt: "Rücksendungen, Gefahr und Kosten" beschrieben, zu übersenden. Soweit zulässig, sind wir berechtigt, dem Kunden unsere Gewährleistungsansprüche gegenüber unserem Lieferanten abzutreten.
Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel und Schäden der Kaufware, die durch unsachgemäße Lagerung. Brand, Blitzschlag, Explosion oder Feuchtigkeit aller Art entstanden sind.
Ergibt die Überprüfung eines reklamierten Artikels, dass der vom Kunden geltend gemachte Fehler oder Schaden nicht vorliegt, sind wir berechtigt, dem Kunden unseren Arbeitsaufwand in Rechnung zu stellen.
Die Abtretung von gegen uns gerichteten Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüchen gleich aus welchem Rechtsgrunde ist ausgeschlossen. |
| Copyright, Lizenzen, Haftung, Haftungsbegrenzung |
Sämtliche vom HerJo Verlag angebotenen Produkte unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Verlagsprodukte, Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, sowie die Verbreitung mittels besonderer Verfahren (z.B. Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), und sei es nur Teilweise, sind ohne ausdrückliche Zustimmung der urheberrechtlichen Inhaber nicht gestattet.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Der Käufer verpflichtet sich zur Einhaltung der Lizenzbestimmungen, die auf den jeweiligen Produkten angegeben sind. Durch Öffnen der entsprechenden Verpackung werden die jeweiligen Lizenz- und Urheberrechtsbedingungen des Herstellers anerkannt.
Haftungsansprüche gegen den Verlag, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen (bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen) auf unserer Website oder Schäden die durch die Nutzung bzw. Nichtnutzung der Ware verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Für Werbeangaben und Eigenschaftszusicherungen der gelieferten Ware übernehmen wir keine Gewährleistung. Sämtliche Ersatzansprüche gegen den HerJo Verlag gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens ein Jahr seit Belieferung, wenn nicht die gesetzliche Verjährungsfrist kürzer ist. |
| Ausfuhrgenehmigung |
| Eine eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Waren notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten. |
| Rechtswahl und Gerichtsstand |
Die Inanspruchnahme der Dienste vom HerJo Verlag, sowie diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Für Unternehmer findet das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, keine Anwendung.
Sofern der Kunde Verbraucher ist, unterliegen diese AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich - rechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen AGB entstehenden Rechtsstreitigkeiten.
Als Erfüllungsort aller aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungs-ansprüche wird der Sitz des Verkäufers (Hamburg) vereinbart. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. |
| Änderungen dieser AGB, Salvatorische Klausel |
| Der HerJo Verlag ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten AGB bearbeitet. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. |
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